Rechtssystem am Ende

Wenn Unrecht zu Recht wird, ist das Rechtssystem am Ende (Dieser Beitrag läßt sich ohne Abstriche auch auf BRD/BUND/Germany/Deutschland übertragen. :pm) eso./stp. Die österreichische Bundesregierung hält sich beim Erlass der Corona-Verordnungen offensichtlich nicht an die Verfassung (Grundgesetz) und Grundrechte und sogar der Verfassungsgerichtshof (Bundesverfassungsgericht) folgt der Politik. Dabei beschleicht so manchen das dumpfe Gefühl, dass […]

Die wichtigste Lehre…

… aus National- und anderen Sozialismus Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie ausserhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen. Diskriminierung und emotionale Verrohung, Schutz von Tätern oder eine Unterscheidung in wertvolle und weniger wertvolle Menschen dürfen wir nie hinnehmen. Robert Koch-Institut zum Nationalsozialismus, 2008 Wehret den Anfängen… Aus DEM Grund haben die „Väter“ des Grundgesetzes, im […]

Rechtsakt, Hoheitsakt

»Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, das heißt, dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist, das heißt, nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihm vorschreibt. Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter […]