LaBO RSV XX/10 LaBO-B

Strafbewehrter Unterlassungs- BESCHLUSS Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB (genehmigte gekürzte Fassung) … dem Unternehmen „Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten“und angeschlossenen Unternehmensteilen, vertreten durch ihre Organträger, zu Kenntnisnahme und Erfüllung,gem. Öffentlicher Bekanntmachung vom 21.9.2020, AktenZeichen: RSV XX/9.1 Bkm, AGB/GO SV-PKWM- 2017-12-01_DE, UN-Resolution A/RES/56/83 Art. 9/ Urkunde RAT-UN XVI/11.1 Vkg, u.a. BESCHLUSS […]

BEKANNTMACHUNG der RECHTSSTELLE vom 21.September 2020

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Bekanntmachung vom 21.September 2020 betreffs: Öffentliche Bekanntmachung der Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung Peter Mörsel© Aktenzeichen: RSV XX/9.1 Bkm Inhalt (Auszug) Erklärung zum erweiterten Rechtsstand und der Übernahme rechtlicher Entscheidungen in eigener Sache, mittels Überprüfung, Verwaltung und Beurteilung, durch die Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung […]

URTEIL vom 17. Februar 2020

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Zur Angabe personenbezogener Daten:Rechtsgrundlage nach AGB Art. 22, Abs. 2, „Zur Wahrung der Rechtssicherheit des Herausgebers/Gläubigers werden alle Vorgänge unverjährbar registriert, archiviert und öffentlich dokumentiert. Schuldner/Vertragspartner und/oder Erfüllungsgehilfen verzichten demgemäß von vornherein auf jegliche Rechte bezüglich ihrer persönlichen Daten, ohne Möglichkeit des Einspruchs.“ Auf Grund […]