Wortmarke POLIZEI

Hinweise für Lizenzträger der Wortmarke POLIZEI und für durch diese Geschädigte VOR jeglicher Aktivität zu beachten! NACH jeglicher Aktivität aufzuarbeiten! Es gelten die AGB Siehe auch Beitrag Hoheitliche Rechte? Lizenz: Eine Lizenz ist in verschiedenen Fachgebieten die Genehmigung oder Erlaubnis an ein Rechtssubjekt, ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen. (Wikipedia) Wortmarke: POLIZEI 30243782, AZ.: 302437827, […]

URTEIL vom 17. Februar 2020

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Zur Angabe personenbezogener Daten:Rechtsgrundlage nach AGB Art. 22, Abs. 2, „Zur Wahrung der Rechtssicherheit des Herausgebers/Gläubigers werden alle Vorgänge unverjährbar registriert, archiviert und öffentlich dokumentiert. Schuldner/Vertragspartner und/oder Erfüllungsgehilfen verzichten demgemäß von vornherein auf jegliche Rechte bezüglich ihrer persönlichen Daten, ohne Möglichkeit des Einspruchs.“ Auf Grund […]