Wortmarke POLIZEI

Hinweise für Lizenzträger der Wortmarke POLIZEI und für durch diese Geschädigte VOR jeglicher Aktivität zu beachten! NACH jeglicher Aktivität aufzuarbeiten! Es gelten die AGB Siehe auch Beitrag Hoheitliche Rechte? Lizenz: Eine Lizenz ist in verschiedenen Fachgebieten die Genehmigung oder Erlaubnis an ein Rechtssubjekt, ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen. (Wikipedia) Wortmarke: POLIZEI 30243782, AZ.: 302437827, […]

Hoheitliche Rechte?

Hoheitliche Rechte sind Staatliche Rechte. Sie können von Unternehmen nicht beansprucht werden. Hoheitliche Rechte gebieten über ein Staatsgebiet und ein Staatsvolk. Sie werden durch eine Staatsmacht ausgeübt, denen das Staatsvolk und das Gebiet untersteht. Diese Staatsmacht wird in Demokratien durch geheime Wahlen, entsprechend den gültigen Wahlgesetzen, gewählt. Die Gültigkeit der Wahlgesetze der BRDiD werden hier […]

Bundestagswahlen legal?

Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Es gelten die AGB Sind die Bundestagswahlen (2021) legal? Was, wenn auch diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Auszug aus dem „Rechtsstaatsreport“ der Grundrechtepartei. Die Wahlgesetze der Bundesrepublik Deutschland im Lichte des Art. 19 Abs. 1 GG […]

Mensch, Person, Staat und Selbstverwaltung

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Was bedeuten Mensch, PERSON und wozu Selbstverwaltung? Mensch Mensch ist das mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen von seiner Geburt bis zu seinem Tod. Der Mensch steht im Mittelpunkt des von ihm gestalteten Rechtes. Er hat bestimmte grundlegende Rechte gegenüber den Staat (Staat/ Verwaltung – […]

Durch Wahlen legitimierte Strukturen

die wahre Bedeutung der Wahlen Es gelten die AGB Wie wichtig die Teilnahme an Wahlen für die Parteien ist liegt auf der Hand. Sie wollen ihre Machtpositionen stärken und sichern. Im System Verwaltung „BRD“ haben Wahlen aber noch einen anderen Hintergrund. Die Teilnahme an Wahlen legitimiert ihr System. Legitim heist nicht legal. Legal ist nach […]

Justiz ist nicht unabhängig in der BRD

Brief an den deutschen Richterbund Beitrag von 2016 Es gelten die AGB (Quelle: Internetpräsenz Deutscher Richterbund http://www.drb.de/cms/index.php?id=552 )Heute, 15.05.2016 ist diese Seite nicht (mehr) im Netz. Ob die Justiz deswegen unabhängiger ist als vordem, wird hier angezweifelt. update 23.10.2016:Die Seite ist Online unter: http://www.drb.de/positionen/selbstverwaltung-der-justiz.html Aktualisierung 2021: Inzwischen angepasste und gekürzte Fassung ist unter: https://www.drb.de/positionen/themen-des-richterbundes/selbstverwaltung-der-justiz zu […]

Souveräner Staat oder Besatzungsrecht?

Bundesrepublik Deutschland Es gelten die AGB »Die ungeschriebenen Gesetze und Zwänge der Natur werden letztlich dasjenige Volk belohnen, das sich allen Widerwärtigkeiten zum Trotz erhebt, um gegen Ungerechtigkeiten, Lügen und Chaos anzukämpfen. Das war stets so in der Geschichte und so wird’s immer sein. Weder uns noch unseren Nachkommen wird dieser Kampf ums Überleben erspart […]