Inhalt Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Verkündung der unilateralen Ratifizierung … … der in der Anlage zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/56/83 , Sechsundfünfzigste Tagung, Tagesordnungspunkt 162, Verteilung: Allgemein am 28. Februar 2002, des Beschlusses der Generalversammlung folgend, 85. Plenarsitzung vom 12. Dezember 2001, unter 56/83. Verantwortlichkeit der […]
BEKANNTMACHUNG der RECHTSSTELLE vom 21.September 2020
Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Bekanntmachung vom 21.September 2020 betreffs: Öffentliche Bekanntmachung der Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung Peter Mörsel© Aktenzeichen: RSV XX/9.1 Bkm Inhalt (Auszug) Erklärung zum erweiterten Rechtsstand und der Übernahme rechtlicher Entscheidungen in eigener Sache, mittels Überprüfung, Verwaltung und Beurteilung, durch die Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung […]
Polizei RSV XXII/7 POLvs
Inhalt Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Adressat: Der Polizeipräsident in BerlinDirektion 3 (Ost) Abschnitt 34 2. DienstgruppeHerr VOLKER K. Schreiben per Telefax (gekürzte Fassung) Aktenzeichen: RSV XXII/7 POLvs Trotz Angebot vom 30.6.2022 unter Aktenzeichen: RSV XXII/6 LaBOvs werden in Anzeige der Kfz-Zulassungsstelle durch „Der Polizeipräsident in Berlin“ Direktion 3 (Ost) […]
LaBO RSV XXII/6 LaBOvs
Inhalt Es gelten die AGB Adressat: Landesamt für Bürger- und OrdnungsangelegenheitenBerlinDirektorin KIRSTEN D. Schreiben per Telefax am 30.6.2022 an Adressat, Spiegelfax zur Kenntnisnahme an Kfz-Zulassungsbehörde (gekürzte Fassung) Aktenzeichen: RSV XXII/6 LaBOvs Mit Schreiben vom 24.06.2022 (Poststempel: 27.06.2022) wird durch Unternehmensteil Kfz- Zulassungsbehörde eine Versicherungspflicht für das Fahrzeug B-XX xxxx unterstellt. Die Erfüllung dieser behaupteten Versicherungspflicht […]
Zoll RSV XXII/4.5 hza
Unternehmen Hauptzollamt Frankfurt/ Oder ist hiermit aufgefordert die erkennbare Steuerfreiheit durch Rücknahme des Bescheides, oder anderweitig schriftlich zu bestätigen.
Andernfalls sind eindeutige rechtliche Grundlagen zu benennen, die nicht auf Fiktionen, Auslegungen, Meinungen, moralische,- ideologische Argumentationen, oder Wunschvorstellungen beruhen.
LaBO RSV XX/10 LaBO-B
Inhalt Strafbewehrter Unterlassungs- BESCHLUSS Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB (genehmigte gekürzte Fassung) … dem Unternehmen „Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten“und angeschlossenen Unternehmensteilen, vertreten durch ihre Organträger, zu Kenntnisnahme und Erfüllung,gem. Öffentlicher Bekanntmachung vom 21.9.2020, AktenZeichen: RSV XX/9.1 Bkm, AGB/GO SV-PKWM- 2017-12-01_DE, UN-Resolution A/RES/56/83 Art. 9/ Urkunde RAT-UN XVI/11.1 Vkg, u.a. […]
Wortmarke POLIZEI
Inhalt Hinweise für Lizenzträger der Wortmarke POLIZEI und für durch diese Geschädigte VOR jeglicher Aktivität zu beachten! NACH jeglicher Aktivität aufzuarbeiten! Es gelten die AGB Siehe auch Beitrag Hoheitliche Rechte? Lizenz: Eine Lizenz ist in verschiedenen Fachgebieten die Genehmigung oder Erlaubnis an ein Rechtssubjekt, ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen. (Wikipedia) Wortmarke: POLIZEI 30243782, AZ.: […]
Hoheitliche Rechte?
Inhalt Hoheitliche Rechte sind Staatliche Rechte. Sie können von Unternehmen nicht beansprucht werden. Hoheitliche Rechte gebieten über ein Staatsgebiet und ein Staatsvolk. Sie werden durch eine Staatsmacht ausgeübt, denen das Staatsvolk und das Gebiet untersteht. Diese Staatsmacht wird in Demokratien durch geheime Wahlen, entsprechend den gültigen Wahlgesetzen, gewählt. Die Gültigkeit der Wahlgesetze der BRDiD werden […]
Bundestagswahlen legal?
Inhalt Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Es gelten die AGB Sind die Bundestagswahlen (2021) legal? Was, wenn auch diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Auszug aus dem „Rechtsstaatsreport“ der Grundrechtepartei. Die Wahlgesetze der Bundesrepublik Deutschland im Lichte des Art. 19 Abs. 1 […]