Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Adressat: Der Polizeipräsident in BerlinDirektion 3 (Ost) Abschnitt 34 2. DienstgruppeHerr VOLKER K. Schreiben per Telefax (gekürzte Fassung) Aktenzeichen: RSV XXII/7 POLvs Trotz Angebot vom 30.6.2022 unter Aktenzeichen: RSV XXII/6 LaBOvs werden in Anzeige der Kfz-Zulassungsstelle durch „Der Polizeipräsident in Berlin“ Direktion 3 (Ost) Abschnitt […]
Kategorie: Protokolle
LaBO RSV XXII/6 LaBOvs
Es gelten die AGB Adressat: Landesamt für Bürger- und OrdnungsangelegenheitenBerlinDirektorin KIRSTEN D. Schreiben per Telefax am 30.6.2022 an Adressat, Spiegelfax zur Kenntnisnahme an Kfz-Zulassungsbehörde (gekürzte Fassung) Aktenzeichen: RSV XXII/6 LaBOvs Mit Schreiben vom 24.06.2022 (Poststempel: 27.06.2022) wird durch Unternehmensteil Kfz- Zulassungsbehörde eine Versicherungspflicht für das Fahrzeug B-XX xxxx unterstellt. Die Erfüllung dieser behaupteten Versicherungspflicht wird […]
Zoll RSV XXII/4.5 hza
Unternehmen Hauptzollamt Frankfurt/ Oder ist hiermit aufgefordert die erkennbare Steuerfreiheit durch Rücknahme des Bescheides, oder anderweitig schriftlich zu bestätigen.
Andernfalls sind eindeutige rechtliche Grundlagen zu benennen, die nicht auf Fiktionen, Auslegungen, Meinungen, moralische,- ideologische Argumentationen, oder Wunschvorstellungen beruhen.
LaBO RSV XX/10 LaBO-B
Strafbewehrter Unterlassungs- BESCHLUSS Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB (genehmigte gekürzte Fassung) … dem Unternehmen „Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten“und angeschlossenen Unternehmensteilen, vertreten durch ihre Organträger, zu Kenntnisnahme und Erfüllung,gem. Öffentlicher Bekanntmachung vom 21.9.2020, AktenZeichen: RSV XX/9.1 Bkm, AGB/GO SV-PKWM- 2017-12-01_DE, UN-Resolution A/RES/56/83 Art. 9/ Urkunde RAT-UN XVI/11.1 Vkg, u.a. BESCHLUSS […]
UN A/RES/56/83, Ratifizierung
Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Verkündung der unilateralen Ratifizierung … … der in der Anlage zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/56/83 , Sechsundfünfzigste Tagung, Tagesordnungspunkt 162, Verteilung: Allgemein am 28. Februar 2002, des Beschlusses der Generalversammlung folgend, 85. Plenarsitzung vom 12. Dezember 2001, unter 56/83. Verantwortlichkeit der Staaten […]
BEKANNTMACHUNG der RECHTSSTELLE vom 21.September 2020
Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Bekanntmachung vom 21.September 2020 betreffs: Öffentliche Bekanntmachung der Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung Peter Mörsel© Aktenzeichen: RSV XX/9.1 Bkm Inhalt (Auszug) Erklärung zum erweiterten Rechtsstand und der Übernahme rechtlicher Entscheidungen in eigener Sache, mittels Überprüfung, Verwaltung und Beurteilung, durch die Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung […]
URTEIL vom 17. Februar 2020
Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Zur Angabe personenbezogener Daten:Rechtsgrundlage nach AGB Art. 22, Abs. 2, „Zur Wahrung der Rechtssicherheit des Herausgebers/Gläubigers werden alle Vorgänge unverjährbar registriert, archiviert und öffentlich dokumentiert. Schuldner/Vertragspartner und/oder Erfüllungsgehilfen verzichten demgemäß von vornherein auf jegliche Rechte bezüglich ihrer persönlichen Daten, ohne Möglichkeit des Einspruchs.“ Auf Grund […]