Rechtssystem am Ende

Wenn Unrecht zu Recht wird, ist das Rechtssystem am Ende (Dieser Beitrag läßt sich ohne Abstriche auch auf BRD/BUND/Germany/Deutschland übertragen. :pm) eso./stp. Die österreichische Bundesregierung hält sich beim Erlass der Corona-Verordnungen offensichtlich nicht an die Verfassung (Grundgesetz) und Grundrechte und sogar der Verfassungsgerichtshof (Bundesverfassungsgericht) folgt der Politik. Dabei beschleicht so manchen das dumpfe Gefühl, dass […]

Über die „MACHT“ von YouTube & Co.

YouTube, Facebook, Twitter, Lei(d)tmedien – Handlanger, Werkzeuge, oder devote Diener … ? Demnächt auf diesen Seiten… A/RES/217 A (III) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Artikel 19Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Rechtschließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Artund ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, […]

Die wichtigste Lehre…

… aus National- und anderen Sozialismus Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie ausserhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen. Diskriminierung und emotionale Verrohung, Schutz von Tätern oder eine Unterscheidung in wertvolle und weniger wertvolle Menschen dürfen wir nie hinnehmen. Robert Koch-Institut zum Nationalsozialismus, 2008 Wehret den Anfängen… Aus DEM Grund haben die „Väter“ des Grundgesetzes, im […]

Rechtsakt, Hoheitsakt

»Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, das heißt, dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist, das heißt, nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihm vorschreibt. Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter […]

Justiz ist nicht unabhängig in der BRD

Brief an den deutschen Richterbund Beitrag von 2016 (Quelle: Internetpräsenz Deutscher Richterbund http://www.drb.de/cms/index.php?id=552 )Heute, 15.05.2016 ist diese Seite nicht (mehr) im Netz. Ob die Justiz deswegen unabhängiger ist als vordem, wird hier angezweifelt. update 23.10.2016:Die Seite ist Online unter: http://www.drb.de/positionen/selbstverwaltung-der-justiz.html Aktualisierung 2021: Inzwischen angepasste und gekürzte Fassung ist unter: https://www.drb.de/positionen/themen-des-richterbundes/selbstverwaltung-der-justiz zu finden. Erstaunlich! Immer noch […]

braucht Deutschland eine neue Partei…?

Eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, dezentral und föderalistisch, mit Plebisziten und Volksabstimmungen! In Deutschland? Unter compact-online.de gab es zu den Wahlen in Frankreich 2015 und dem Le Pen-Sieg einige Beiträge. Unter Anderem auch ein Vorschlag für die Gründung einer Partei nach Schweizer Vorbild in Deutschland. Mein dortiger Beitrag wird hier noch etwas ausgebaut und […]

BRD entlarvt ?

Die BRD ist nicht Deutschland! „Deutschland heute: ein Netzwerk hochrangiger Politiker, führender Konzernchefs und toleranter Justizbehörden, die systematisch und mit kriminellen Methoden den Rechtsstaat aushöhlen, die Gemeinsinn durch Egoismus und Gesetze durch die Macht des Kapitals ersetzen.“(Quelle: Der Deutschland Clan – Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und Justiz, Jürgen Roth) Das Deutsche Volk leidet […]

### DEKLARATION ### (aus 2012)

Mit dieser Deklaration gab ich meiner Verzweiflung und Ohnmacht Ausdruck. Zusehen zu müssen, wie eine als feindlich empfundene Führungsclique unser Land, unsere Nation, unsere Kultur, Bildung, Wirtschaft und Zukunft in den Abgrund führen will und führt. Meine Hoffnung war, eine Besinnung und Wandlung in den „Eliten“ zu provozieren und damit eine Wandlung in eine, für […]