Das letzte friedliche Mittel

Das letzte friedliche Mittel – der Generalstreik (Gute Idee!) :pm stp. Werden Großdemonstrationen, Volksbegehren und Kontaktversuche mit Politikern ignoriert und verhelfen auch Arbeiterparteien, Arbeiterkammer, Gewerkschaften oder Rechtschutzversicherungen den Arbeitnehmern* in Zusammenhang mit Corona nicht zu ihrem Recht, MUSS über das friedliche Mittel der Arbeitsniederlegung nachgedacht werden. Der Gewerkschaftsspruch „Alle Räder stehen still,wenn mein starker Arm […]

Rechtsakt, Hoheitsakt

»Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, das heißt, dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist, das heißt, nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihm vorschreibt. Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter […]

A/RES/56/83, Ratifizierung

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE Verkündung der unilateralen Ratifizierung … … der in der Anlage zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/56/83 , Sechsundfünfzigste Tagung, Tagesordnungspunkt 162, Verteilung: Allgemein am 28. Februar 2002, des Beschlusses der Generalversammlung folgend, 85. Plenarsitzung vom 12. Dezember 2001, unter 56/83. Verantwortlichkeit der […]

Der Gott, der Eisen wachsen ließ…

Die Zeit schreitet voran, aber sie ändert sich nicht wirklich. Vor ähnlichen Herausforderungen, wie jene unserer Zeit, standen schon einst unsere Ahnen. Die Probleme hatten vielleicht andere Namen, die Umstände waren vielleicht andere, aber eines haben die Generationen stets gemeinsam: Die Herausforderung zur Verteidigung, zum Kampf für Recht und Freiheit! Wer nicht um seine Rechte […]