»Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, das heißt, dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist, das heißt, nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihm vorschreibt. Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter […]
Schlagwort: Gesetze
Justiz ist nicht unabhängig in der BRD
Brief an den deutschen Richterbund Beitrag von 2016 (Quelle: Internetpräsenz Deutscher Richterbund http://www.drb.de/cms/index.php?id=552 )Heute, 15.05.2016 ist diese Seite nicht (mehr) im Netz. Ob die Justiz deswegen unabhängiger ist als vordem, wird hier angezweifelt. update 23.10.2016:Die Seite ist Online unter: http://www.drb.de/positionen/selbstverwaltung-der-justiz.html Aktualisierung 2021: Inzwischen angepasste und gekürzte Fassung ist unter: https://www.drb.de/positionen/themen-des-richterbundes/selbstverwaltung-der-justiz zu finden. Erstaunlich! Immer noch […]
Bildung krimineller Vereinigungen (aus 2010)
Rechts oder Links? Egal, mir stinkt’s ! (Video YouTube) Es ist doch kein Geheimnis, daß es die Machthaber auf der Welt immer schon verstanden haben, das Volk in ihrem Sinne zu manipulieren. Brot und Spiele sind ein beliebtes Mittel, die Interessen der Menschen auf niedrigem Niveau zu halten.Durch Unterhaltung unten halten!Viel wichtiger aber für diverse […]
NWO in Zeitnot…?
Assimilation der Nationen Die Regierungen Europas, allen voran die Regierung der BRD, arbeiten verbissen an der Umsetzung der Europäischen Union. Vorwiegend ohne Befragung und Zustimmung der Völker, vor allem aber scheinbar (?) ohne Kentnisse der Sachlagen und der Folgen, werden von Politikern die Demokratischen Lebensgrundlagen zerstört und einer globalstrategischen Neuen-Welt-Ordnung (NWO) geopfert. Es scheint, als würden […]