Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Adressat: Der Polizeipräsident in BerlinDirektion 3 (Ost) Abschnitt 34 2. DienstgruppeHerr VOLKER K. Schreiben per Telefax (gekürzte Fassung) Aktenzeichen: RSV XXII/7 POLvs Trotz Angebot vom 30.6.2022 unter Aktenzeichen: RSV XXII/6 LaBOvs werden in Anzeige der Kfz-Zulassungsstelle durch „Der Polizeipräsident in Berlin“ Direktion 3 (Ost) Abschnitt […]
Kategorie: Selbstverwaltung
LaBO RSV XXII/6 LaBOvs
Es gelten die AGB Adressat: Landesamt für Bürger- und OrdnungsangelegenheitenBerlinDirektorin KIRSTEN D. Schreiben per Telefax am 30.6.2022 an Adressat, Spiegelfax zur Kenntnisnahme an Kfz-Zulassungsbehörde (gekürzte Fassung) Aktenzeichen: RSV XXII/6 LaBOvs Mit Schreiben vom 24.06.2022 (Poststempel: 27.06.2022) wird durch Unternehmensteil Kfz- Zulassungsbehörde eine Versicherungspflicht für das Fahrzeug B-XX xxxx unterstellt. Die Erfüllung dieser behaupteten Versicherungspflicht wird […]
Zoll RSV XXII/4.5 hza
Unternehmen Hauptzollamt Frankfurt/ Oder ist hiermit aufgefordert die erkennbare Steuerfreiheit durch Rücknahme des Bescheides, oder anderweitig schriftlich zu bestätigen.
Andernfalls sind eindeutige rechtliche Grundlagen zu benennen, die nicht auf Fiktionen, Auslegungen, Meinungen, moralische,- ideologische Argumentationen, oder Wunschvorstellungen beruhen.
LaBO RSV XX/10 LaBO-B
Strafbewehrter Unterlassungs- BESCHLUSS Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB (genehmigte gekürzte Fassung) … dem Unternehmen „Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten“und angeschlossenen Unternehmensteilen, vertreten durch ihre Organträger, zu Kenntnisnahme und Erfüllung,gem. Öffentlicher Bekanntmachung vom 21.9.2020, AktenZeichen: RSV XX/9.1 Bkm, AGB/GO SV-PKWM- 2017-12-01_DE, UN-Resolution A/RES/56/83 Art. 9/ Urkunde RAT-UN XVI/11.1 Vkg, u.a. BESCHLUSS […]
UN A/RES/56/83, Ratifizierung
Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Verkündung der unilateralen Ratifizierung … … der in der Anlage zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/56/83 , Sechsundfünfzigste Tagung, Tagesordnungspunkt 162, Verteilung: Allgemein am 28. Februar 2002, des Beschlusses der Generalversammlung folgend, 85. Plenarsitzung vom 12. Dezember 2001, unter 56/83. Verantwortlichkeit der Staaten […]
Mensch, Person, Staat und Selbstverwaltung
Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Was bedeuten Mensch, PERSON und wozu Selbstverwaltung? Mensch Mensch ist das mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen von seiner Geburt bis zu seinem Tod. Der Mensch steht im Mittelpunkt des von ihm gestalteten Rechtes. Er hat bestimmte grundlegende Rechte gegenüber den Staat (Staat/ Verwaltung – […]
BEKANNTMACHUNG der RECHTSSTELLE vom 21.September 2020
Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Bekanntmachung vom 21.September 2020 betreffs: Öffentliche Bekanntmachung der Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung Peter Mörsel© Aktenzeichen: RSV XX/9.1 Bkm Inhalt (Auszug) Erklärung zum erweiterten Rechtsstand und der Übernahme rechtlicher Entscheidungen in eigener Sache, mittels Überprüfung, Verwaltung und Beurteilung, durch die Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung […]
URTEIL vom 17. Februar 2020
Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Zur Angabe personenbezogener Daten:Rechtsgrundlage nach AGB Art. 22, Abs. 2, „Zur Wahrung der Rechtssicherheit des Herausgebers/Gläubigers werden alle Vorgänge unverjährbar registriert, archiviert und öffentlich dokumentiert. Schuldner/Vertragspartner und/oder Erfüllungsgehilfen verzichten demgemäß von vornherein auf jegliche Rechte bezüglich ihrer persönlichen Daten, ohne Möglichkeit des Einspruchs.“ Auf Grund […]